Gebrauchsmuster

Gebrauchsmuster werden oft auch als „kleine Patente“ bezeichnet. Das liegt daran, dass bezüglich der erfinderischen Leistung eigentlich kein so hoher Maßstab angesetzt wird wie bei einem Patent. Vergleichbar mit dem Patent gewährt das Gebrauchsmuster dem Inhaber für eine gewisse Zeit ein ausschließliches Benutzungs- und Verfügungsrecht.

Dabei ist ein Gebrauchsmuster schneller und einfacher zu erlangen als ein Patent. Während eine Patentanmeldung oft einige Jahre dauert, kann das Gebrauchsmuster bereits wenige Wochen nach der Anmeldung eingetragen werden. Die Schutzdauer beträgt danach 10 Jahre.

Mit einem Gebrauchsmuster können technische Erfindungen geschützt werden, aber auch für chemische Stoffe, Nahrungs- und Arzneimittel können Gebrauchsmuster eingetragen werden. Ausgenommen sind Verfahren, zum Beispiel Herstellungs- und Arbeitsverfahren oder Messvorgänge.

Die Voraussetzungen einer Eintragung sind die Neuheit, erfinderische Leistung und die gewerbliche Anwendbarkeit der Erfindungen. Wir führen für Sie sorgfältige Recherchen durch, um sicher zu stellen, dass diese Merkmale bei Ihrer Erfindung gegeben sind und die Eintragung reibungslos verläuft. Im weiteren Verlauf überwachen wirIhr Gebrauchsmuster und stehen Ihnen im Falle von Verletzungshandlungen durch Dritte auch in einem gerichtlichen Verfahren zur Seite.

Das beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragene Gebrauchsmuster gilt für die Bundesrepublik Deutschland. Im Unterschied zum Patent gibt es keine europäische Gebrauchsmusteranmeldung. Eine internationale Gebrauchsmusteranmeldung ist ebenfalls nicht möglich. Zudem gibt es nicht in allen Ländern die Möglichkeit des Gebrauchsmusterschutzes. So kennt die Schweiz zum Beispiel kein Gebrauchsmuster, jedoch ist die Anmeldung eines  Gebrauchsmusters in Frankreich, Belgien, Österreichund Tschechien möglich, um nur einige Beispiele zu nennen.